Begriffserklärungen von A-Z
Auftrag des Kontoinhabers / Kunden an sein Kreditinstitut, für ihn Zahlungen durchzuführen -> dabei bucht das Kreditinstitut den zu zahlenden Betrag vom Konto des Auftraggebers ab und überweist diesen auf das Empfängerkonto. Zur Durchführung einer Überweisung ist ein vorgedrucktes Überweisungs-formular notwendig, welches auch natürlich auch papierlos über Homebanking od. SB-Banking bearbeitet werden kann. Der Auftrag zur Überweisung per Homebanking od. SB-Banking wird durch den Kontoinhaber mit seiner Geheimzahl bestätigt
Umsatzsteuer
Umsatzsteuersatz liegt bei 16 %, ist eine Verbrauchssteuer auf Warenlieferungen und Dienstleistungen
Unterbrechung
Rechtsgrundlage: 208 ff. BGB Die bereits angelaufene Verjährungszeit entfällt und die Verjährung beginnt völlig neu und wieder in voller Länge zu laufen beginnt; Gründe für Unterbrechung: gerichtliche Geltendmachung durch Zustellung des Mahnbe-scheides, Erhebung der Klage, Antrag auf Zwangsvollstreckung; Anerkennung des Anspruchs durch Abschlagszahlungen, durch Zinszahlungen, durch Sicherheitsleistung etc.
Unwirksamkeit
Nichtige Rechtsgeschäfte werden direkt durch eine Gesetzesvorschrift aufgrund eines Mangels für ungültig erklärt -> sind von Anfang an unwirksam
Es wird in dem Termin, in dem die mündliche Verhandlung geschlossen wird, oder in einem sofort anzuberaumenden Termin verkündet. Es hat insbe-sondere die Urteilsformel, den Tatbestand sowie die Entscheidungsgründe zu enthalten. (Urteilsarten: Endurteil, Teilurteil, Vorbhaltsurteil, Zwischenurteil, Grundurteil, Versäumnisurteil, Anerkennungsurteil, Verzichtsurteil dazu 300 ff. ZPO)
Begriffe wie Verjährung oder Vollstreckung finden Sie hier.
11.03.10 BDIU e.V.: Inkassoaußendienst ohne weiteres zulässig
Stellungnahme des Bundesverbandes Deutscher Inkasso-Unternehmen e.V. (BDIU) zur Beschwerde einer Schuldnerin, die der Meinung war, der Inkassoaußendienst und dessen Ankündigung würden den Straftatbestand der Drohung und Nötigung erfüllen. Hierzu schrieb der BDIU am 04.02.2009: ..."Generell ist für die Inkassosachbearbeitung üblich, dass nach Beauftragung zunächst vom Inkassounternehmen schriftlich die Zahlung der Forderung angemahnt wird. Bleibt dies e ...
